Im zweiten Anlauf hat das EU-Parlament das europäische Emissionshandelssystem (ETS) und den CO2-Grenzausgleichsmechanismus (CBAM) abgesegnet. Für den Wirtschaftsverband Stahl- und Metallverarbeitung (WSM) ist der gefundene Kompromiss in Sachen Klimazoll höchst unfair gegenüber Unternehmen, die auf betroffene Vormaterialien wie Stahl angewiesen sind. „Der heutige Beschluss benachteiligt die Verarbeiter der vom Grenzausgleich betroffenen Grundstoffe aus Drittländern massiv. Diese meist mittelständischen Unternehmen müssen die hohen Vormaterialkosten tragen und verlieren zugleich den Zugang zu Weltmärkten. Das ist überhaupt nicht fair und kann nachhaltig Arbeitsplätze gefährden“, kritisiert WSM-Hauptgeschäftsführer Christian Vietmeyer. „Wir befürworten klimaschonende Maßnahmen. Sie dürfen aber nicht einseitig die Marktposition der Stahlverwender schwächen, sondern müssen die gesamte Wertschöpfungskette einbeziehen.“
Rund eine halbe Millionen Mitarbeiter betroffen
Als ETS und CBAM Anfang Juni in Brüssel zunächst scheiterten, forderte der WSM nochmals eine stärkere Berücksichtigung der nachgelagerten Stahl- und Metallverarbeiter. Der Verband ist Sprachrohr von rund 5.000 mittelständischen Industrieunternehmen. „Dank der aktuellen Brüsseler Entscheidung rollt auf diese Unternehmen und ihre 500.000 Mitarbeiter nun eine weitere massive Kostenwelle zu, die Brüssel hätte stoppen oder zumindest abflachen können“, beklagt Vietmeyer.
